10.2.2010 Die Linke Much stellt Antrag auf Erstellung eines Armuts- und Reichtumsberichts für die Gemeinde Much. Hier lesen Sie mehr

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28.10.2009 Konstituierende Sitzung des Gemeinderats Much

Info unseres GV Gerd Binder:

Gerd Binder (Ratsmitglied DieLinke.Much), Ophausen 15, Themenschwerpunkte: Haupt- und Finanzauschuss, Wirtschafts- und Rechnungsprüfungs-auschuss, allg. Fragen zur Ratsarbeit, Sport

Es lief alles unspektakulär ab, die drei angebotenen Ausschusssitze für mich als “beratendes Mitglied” sind einstimmig beschlossen worden; meine Platzierungswünsche von “sachkundigen Bürgern”  (Eveliene Beinersdorf, Martin Eckhardt, Martin Beinersdorf) sind nicht befürwortet worden und erst gar nicht in die Vorschlagsliste gekommen; allerdings ist die Gründung eines neuen Ausschusses “Wirtschaftsförderung -Tourismus” auf die nächste Sitzung verschoben worden.

Die Wahlen zu den beiden stellvertretenden Bürgermeistern sind so durchgewunken worden – einvernehmlich für die CDU Hr. Steimel und die SPD Hr. Bierfreund.

Die Ausschussbesetzungen waren dann auch wie bei den Fraktionen vorbereitet einvernehmlich – nur bei den Wahlen zu den Ausschussvorsitzenden hatte sich die SPD mit den Grünen zu einer gemeinsamen Vorschlagsliste zusammengeschlossen, mit dem Ergebnis, dass die CDU nach kurzer Beratungspause eine gemeinsame Sache mit der FDP gemacht hat. Gebracht hat es keinem was, bis auf den Effekt, dass Grüne und FDP mehr Vorsitze bekommen haben als bei Einzelvergabe.

Persönlich muss ich sagen, dass man mich freundlich und respektvoll aufgenommen hat – zumindest zu etwa 80%. Das ist okay, wenn man die Zusammensetzung des Rates betrachtet. Ich bin ja auch nicht Fahnen schwenkend und mit Che Guevara T-Shirt dort aufgetreten. Inhaltliche klare Positionen kann man sinnvoll auch erst in den Ausschusssitzungen anbringen. bzw. durch das Stellen eigener Anträge. Hier wird sich dann schon die Differenz deutlicher machen lassen. Alles in allem ist so eine Ratssitzung keineswegs vergnügungssteuerpflichtig, aber auch nicht so krass, dass man vorher nicht ruhig schlafen kann.