Info-Stand am REWE Much 28.4.2012, 10:00 Uhr
DIE LINKE. Much veranstaltet am 28. 04. 2012 einen Informations-Stand zur Landtagswahl im Mai.
Zu Gast: Unser Landtagskandidat Bernd Rosbund!
Beginn: 10:00 – 12.30Uhr auf dem Parkplatz
Viele Grüße,
Gero Knuth
1. Mai – Internationaler Tag der Arbeit
Wie jedes Jahr unterstützt DIE LINKE. Rhein-Sieg die Mai-Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Siegburg.
Auch in 2012 solidarisieren wir uns für ein breites Bündnis gegen die neoliberale Ausbeutung, soziale Kälte und Rassismus.
Überall auf der Welt leiden die Menschen unter der Krise, die die Finanz-Jongleure verursacht haben. Und während die Staatsführungen alles tun, um den Banken noch mehr Geld zu schenken, rutschen immer mehr Menschen in Arbeitslosigkeit und Armut!
Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer!
Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden!
Geht auf die Strasse! Empört Euch! Zeigt den Kapitalisten die rote Karte!
Wir sind viele und nur zusammen sind wir stark und können etwas verändern!
Wann: 1. Mai 2012
Beginn: 11:00 Uhr
Wo: Siegburg, Kaiserstr. 108 (vor dem DGB-Haus)
Landtagswahl 2012: Bernd Rosbund Direktkandidat Wahlkreis 25 (Rhein-Sieg Kreis I)
Quelle: Ratsblatt.de
Der 1948 geborene Rosbund hat vielfältige Erfahrungen in der Kommunalpolitik an der oberen Sieg sammeln können. Während seiner früheren 25 jährigen Mitgliedschaft in der CDU, war er Ratsmitglied in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid. Später dann war er als Gemeindevertreter in Eitorf aktiv. Seine politische Einstellung hat sich nach seinem Bekunden nie verändert. Wohl aber die der CDU. “Früher gab es in der CDU, insbesondere in der CDA, auch noch Raum für Menschen, die wie ich einen starken Sozialstaat befürworteten. Das aber war spätestens seit der Ära Kohl nicht mehr gegeben”, so Rosbund.
Nach einigen Jahren der politischen Abstinenz fand er daher folgerichtig seine politische Heimat in der Partei DIE LINKE. Hier ist er in verschiedenen Arbeitskreisen seiner Heimatgemeinde Ruppichteroth tätig . Im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises ist er als Sachkundiger Bürger Mitglied im Ausschuß für Regionale Wirtschafts- und Strukturförderung und in seiner Partei geschäftsführendes Kreisvorstandsmitglied und Kreisschatzmeister.
Seine politische Ziele sind mit Motto “Freiheit, Würde und Solidarität” beschrieben.
Landtagswahl 2012: Andreas Danne Direktkandidat Wahlkreis 26 (Rhein-Sieg Kreis II)
Quelle: Ratsblatt.de
Andreas Danne ist Gründungsmitglied der Partei DIE LINKE und war in verschiedenen Positionen im Kreisverband DIE LINKE.Rhein-Sieg unter anderem als Sprecher, Geschäftsführer und Pressesprecher aktiv.
Der 1961 geborene Danne hat vielfältige Erfahrungen in der Kommunalpolitik in Königswinter gesammelt. Er ist Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freie und Linke (FFL) im Stadtrat von Königswinter.
Schwerpunkte seiner politischen Arbeit sieht Danne in der Sozial- und Bildungspolitik. „HARTZ IV muss weg!, Eine Schule für alle! Und 10 EURO gesetzlicher Mindestlohn!“ sind für mich nicht nur Lippenbekenntnisse, sondern reale politische Forderungen meiner Partei und werden die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit im NRW-LANDTAG sein.“ sagte Danne im Anschluss an seine Wahl durch die Versammlung..
„Soziale Gerechtigkeit, eine glaubwürdige Friedenspolitik und eine solidarische und offene Gesellschaft sind meine politischen Ziele.“, so Danne weiter.
Landtagswahl 2012: Michael Otter Direktkandidat für die Landtagswahl in Wahlkreis 28 (Rhein-Sieg Kreis IV)
Quelle: Ratsblatt.de
Am gestrigen Abend (30.03.2012) wurde Michael Otter von DIE LINKE Rhein-Sieg zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 28 (Rhein-Sieg Kreis IV) gewählt.
Ein Auszug aus seiner Vorstellungsrede:
Mit dem Scheitern der Minderheitsregierung aus SPD und Grünen sind Sie als Wählerinnen und Wähler wieder gefragt. Die „Koalition der Einladung“ hat die Angebote der Fraktion DIE LINKE nicht angenommen.
Mein politischer Schwerpunkt ist die Bildungspolitik. Hier setze ich mich u.a. für die Umsetzung der UN-Konvention zu den Rechten der Menschen mit Behinderungen ein. Die SPD-Grünen Landesregierung hat den 2010 versprochenen Inklusionsplan bis heute nicht vorgelegt.
Daher stehe ich für:
- Ein freies Schulwahlrecht für alle Kinder.
- Ressourcen und Hilfen im Inklusionsprozess
- Längeres gemeinsames Lernen
Persönliches:
Alter: 45 Jahre Wohnort: Siegburg
Stand: verheiratet Kinder: 2
Beruf: wissenschaftlicher Mitarbeiter für Schule und Bildungspolitik
Politik: Abgeordneter Kreistag Rhein-Sieg / Stadtratsmitglied Siegburg
Nur DIE LINKE geht mit konkreten Aussagen in den Wahlkampf
Quelle: Ratsblatt.de
„Nur mit uns“ – unter diesem Motto geht DIE LINKE mit vier konkreten Forderungen in den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Die vier zentralen Plakate dazu wurden heute in der Landesgeschäftsstelle der Partei in Bochum vorgestellt.
- Kita für alle – jetzt & gebührenfrei!
- Löhne rauf – Ihr seid es wert!
- „Millionärsteuer als Schuldenbremse!
- Sozialticket für ganz NRW!
Das sind die zentralen Botschaften, die DIE LINKE in den nächsten Wochen in ganz NRW plakatieren wird. „All diese Forderungen werden nur mit einer starken Linken im Landtag gehört werden“, erläuterte Landessprecherin Katharina Schwabedissen. „Das hat die von SPD und Grünen vorzeitig beendete Legislaturperiode gezeigt, und das wird auch in Zukunft so sein.“
Mit den vier zentralen Plakaten gehe es darum zu zeigen, für welche Inhalte DIE LINKE in NRW konkret stehe, sagte Schwabedissen. „Bei den anderen Parteien sind die bisher vorgestellten Wahlkampfparolen ja reichlich vage. Nur eins ist klar: Alle wollen bei den Sozialausgaben kürzen.“ Keine der anderen Parteien sei bereit, die notwendigen Investitionen für Bildung zu tätigen und den Kollaps eines großen Teils der Kommunen aufzufangen.
Landessprecher Hubertus Zdebel erklärte: „Nur für uns ist klar: Die Einnahmen müssen rauf – deshalb brauchen wir eine Millionärsteuer. Nur für uns ist klar: Der geltende Rechtsanspruch der Kinder auf Kitaplätze wird von der Regierung schlicht ignoriert. Nur für uns ist klar: Mobilität ist Grundrecht und ein Sozialticket für Bus und Bahn ist nicht nur fair, sondern auch ökologisch bitter notwendig. Und nur für uns ist klar: Die Löhne müssen nach Jahrzehnten der Reallohnsenkungen endlich steigen!“ Zdebel rief dazu auf, am 13. Mai DIE LINKE erneut in den Landtag NRW zu wählen: „Nur mit uns wird es Verbesserungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen für die Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen geben.“
Dies ist eine Pressemitteilung von DIE LINKE NRW vom 30.03.2012.
Hier die Plakate in Druckversion: DIE LINKE Wahlplakate Landtagswahl NRW 2012
Gesamtschule Ruppichteroth/Much: Letzter Hilferuf der Gemeinden
Folgende Stellungnahmen wurden von den Gemeinden Much und Ruppichteroth nach der gestrigen unrühmlichen Entscheidung im Neunkirchen-Seelscheider Rat an die Kommunalaufsicht geschickt. Beide Bürgermeister werden zu 100% von den Ortsvereinen Die Linke. Much/Ruppichteroth unterstützt.
Neunkirchen-Seelscheid: Rat torpediert Much/Ruppichterother Gesamtschulvorhaben
Der Rat in Neunkirchen-Seelscheid hat seine Entscheidung getroffen. Neunkirchener Kinder dürfen nicht bei der Ermittlung der Anmeldezahlen für die Gesamtschule Much/Ruppichteroth gezählt werden. Damit wird der Elternwille mal wieder mit Füssen getreten. Ein Standort in Ruppichteroth ist damit sehr unwahrscheinlich geworden. Eine Entscheidung der CDU, FDP und von den Braunen von “Wir für Neunkirchen-Seelscheid”.
Bereits vor der Ratssitzung hatten sich um die 50 betroffene Eltern mit Ihren Kindern aus Neunkirchen-Seelscheid, Rupichteroth und Much vor dem Rathaus in Neunkirchen getroffen um ein Statement pro Gesamtschule Much/Ruppichteroth abzugeben.
Angesichts der hohen Bürgerbeteiligung wurde die Sitzung mehrfach unterbrochen um den betroffenen Bürgern Möglichkeit der Stellungnahme zu bieten.
Frank Kemper, Ratsmitglied der Gemeinde Ruppichteroth, erinnerte Bürgermeister Meng an die von ihm und Bürgermeister Losskill aus Ruppichteroth unterschriebene Vereinbarung in dem Meng keinerlei Bedenken gegen die Schulentwicklung in Rupichteroth und Much äußert.
(Ausschnitt aus der Vereinbarung der Bürgermeister Loskill und Meng)
Eveliene Beinersdorf, Sprecherin der Linken in Much zeigte sich im Anschluss der Abstimmung bestürzt über die Kaltschnäutzigkeit wie Meng (und die CDU/FDP/WIR)den Elternwillen mit Füßen trat und politischen Wortbruch beging.
Weitere Infos finden Sie unter ratsblatt.de.
Mitgliederversammlung – Stammtisch November
Die nächste Mitgliederversammlung findet am Donnerstag, den 10.11.2011 um 19 h im FIT-Hotel Much statt.
Tagesordnung Mitgliederversammlung OV Die.Linke-Much
Datum: 10.11.2011, 19:00 Uhr, Ort: FIT-Hotel Much
1. Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Abstimmen Tagesordnung (Beschluss)
4. Begrüßung neue Mitglieder
5. Abstimmen Protokoll der letzten OV Sitzung (Beschluss)
6. Aktuelles aus Much
7. Berichte der Arbeitsgruppen
8. Bericht Gemeinderat/Ausschüsse
9. Sonstiges
Das Treffen ist öffentlich.
Gäste sind herzlich willkommen!
Gero Knuth
Geschäftsführer
Ortsverband DieLinke.Much
Telefon: 02245/610420 (evtl. AB)
Telefax: 02245/619782
Statement der Kreissprecherin Eveliene Beinersdorf zu den Vorgängen im Kreisvorstand Die Linke. Rhein-Sieg
“Grundsätzlich ist jeder Austritt eines aktiven Mitglieds zu bedauern. Es gibt hierfür immer persönliche und politische Gründe, manchmal auch einfach nur Missverständnisse oder auch mangelnde Konfliktfähigkeit.
Ein Blick zurück: Die Linke ist eine relativ junge Partei die aus den verschiedensten Strömungen und Stimmungen entstanden ist. Sei es aus Unzufriedenheit über Hartz IV und Kriegsbeschlüsse der etablierten Parteien oder auch aus der immer mehr aufkeimenden Erkenntnis das im sozialen System unseres Landes so einiges schief läuft. Diese Menschen eint der Gedanke mitzuhelfen an der Entstehung von etwas Neuem. Einer Kraft die sich für sozial Schwache, für den Frieden und für eine gerechteres System in Deutschland einsetzt. Leute die nicht glauben das das Kapital zwangsläufig die Menschen beherrschen muss. Aus diesem Hintergrund heraus haben sich uns neben vielen vorher eher unpolitischen Menschen auch SPDler/Grüne/Liberale und sogar einige CDUler angeschlossen. Da ist es nicht immer möglich jeden zu 100% einzubinden“
„Wir mussten nun leider erleben, dass bei manchen unserer Mitstreiter/innen der Glaube an dieses Ziel, die Kraft oder auch einfach nur die Selbstlosigkeit für die Erreichung dieser Ziele fehlt.“
- Es kann nicht sein, das Mitglieder von Ratsfraktionen die für diese Linke Idee angetreten sind und von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurden, nun ihr Mandat in genau diese Parteien mitnehmen, die die Verursacher der Probleme sind!
- Ebenso kann es nicht sein, wenn die gleichen Personen die z. B. die SPD im Kommunalwahlkampf mit Sprüchen „wer hat uns verraten – Sozialdemokraten“ auf Ihren Plakaten bekämpften, jetzt um einen Platz unter der warmen SPD-Fraktionsdecke buhlen.
Anständig wäre die Rückgabe der Mandate gewesen!
Ich hoffe nur, dass die Wählerinnen und Wähler dies bis zur nächsten Kommunalwahl nicht vergessen haben!“
Gefragt zu der Zukunft der Partei im Rhein Sieg-Kreis entgegnet Sie:
„Wichtig ist, dass die Handlungsfähigkeit des Kreisvorstandes weiterhin gewährleistet ist. Die Nachwahl der vakanten Positionen wird bereits zum 1.10.2011 bei der Kreismitgliederversammlung in Sankt Augustin vorgenommen.
Der Ort wurde für diesem Zweck extra von Bornheim in das zentralere Sankt Augustin verlegt, um möglichst allen Mitgliedern eine problemfreie Anreise zu ermöglichen und eine größtmögliche Mitgliederbeteiligung zu erreichen. Die Arbeit in den nun „fraktionslosen“ Stadträten Hennef und Troisdorf wird nun sicherlich erschwert. Durch den Fraktionsverlust müssen nun noch mehr Dinge ehrenamtlich übernommen, bzw. von Mitgliedern finanziert werden.
Die Aufgaben sind jedoch vielfältig um nur wenige zu nennen:
- Die Schulproblematik – zu wenig Gesamtschulplätze, zu wenig Schülerinnen und Schüler im ländlichen Raum um Schulen zu erhalten, der gescheiterte Gemeinschaftsschulvorstoß der Landesregierung
- Die Inklusionsthematik – noch immer wird eine Umsetzung der UN Richtlinie behindert
- Das Sozialticket – Köln hat es vorgemacht, günstige Tickets für sozial Schwache – der Rhein-Sieg-Kreis blockt weiter
- Die Finanzlage der Kommunen – Bund und Land sanieren sich auf Kosten der Kommunen. Den Bürgerinnen und Bürgern geht zunehmend Lebensqualität vor Ort verloren.
Auch die Kreistagsgruppe mit den Kreistagsabgeordneten Michael Otter und Uwe Groeneveld arbeitet hier zusammen mit den Sachkundigen Bürgern an Lösungen“, denn nur die Linke. legt zur Zeit dort den Finger in die Wunde und versucht sich für die Betroffenen einzusetzen.
Das dies etwas bringen kann sieht man in der augenblicklichen Diskussion um Mindestlohn, Börsenumsatzsteuern, keine finanzielle Unterstützung für Banken die sich verspekuliert haben usw. Alles Themen, die die Linke schon vor der letzten Bundestagswahl
gefordert hat. Heute rutschen so manchem Politiker von CDU/SPD/FDP und Grünen diese Worte so schnell über die Lippen, dass man glauben könnte es wäre schon immer ihre ureigenste Meinung gewesen.
