Artikel-Schlagworte: „Presseschau“

Die nächste Mitgliederversammlung findet am 2.9.2010 um 19 h im FIT-Hotel Much statt.

Tagesordnung Mitgliederversammlung OV Die.Linke- Much

Datum: 2. September 2010, 19:00 Uhr, Ort: FIT-Hotel Much

1. Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Wahl des/der Protokollführer/in

4. Abstimmen Tagesordnung (Beschluss)

5. Begrüßung neue Mitglieder

6. Abstimmen Protokoll vom 5.8.2010 (Beschluss)

7. Berichte der Arbeitsgruppen

8. Anfrage der Interessengemeinschaft Reichenstein zum Thema Bebauungsplan

9. Anfrage der Lebenshilfe Rhein-Sieg e.V. zum Thema “Überquerung Marienfelder Straße”

10. Diskussion Rettungswache Much/Ruppichteroth

11. Bericht Gemeinderat/Ausschüsse (Gerd Binder)

12. Antrag E. Beinersdorf “Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin”

13. Bericht Eveliene Beinersdorf “Unser Dorf hat Zukunft”

14. Sonstiges

Das Treffen ist öffentlich – Gäste sind herzlich willkommen!

Martin Beinersdorf
Geschäftsführender Vorstand
Ortsverband DieLinke.Much

Telefon: 02245/610589
Telefax: 02245/910239

www.dielinke-much.de
www.ratsblatt.de

DIE LINKE. kämpft für den Frieden, sichere Arbeitsplätze, den Mindestlohn und bessere Bildung.
Gegen soziale Benachteiligung und die Zweiklassen-Medizin.
Konzerne und Reiche höher besteuern, damit es hierzulande endlich gerecht zugeht.

Quelle: Campact.de

Das Bohrloch im Golf von Mexiko ist provisorisch geschlossen. Doch statt Konsequenzen zu ziehen, will BP im Mittelmeer in Kürze die nächste Tiefseebohrung starten. Jetzt müssen wir die dreisten Konzernpläne durchkreuzen. Unterzeichnen Sie unsere Protestnote an BP!

Quelle: Campact.de

Bis Ende September will die Bundesregierung über die Zukunft der Atomkraft entscheiden. Doch unter den Bundestagsabgeordneten von Union und FDP wächst die Sorge, dass ihnen längere Laufzeiten daheim im Wahlkreis ordentlich auf die Füße fallen. Am kommenden Montag wollen wir auch in Siegburg dem Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen (CDU) deutlich machen, dass die Menschen in seinem Wahlkreis möglichst rasch aus der Atomkraft aussteigen wollen!

Vor seinem Wahlkreisbüro schlagen wir unüberhörbar Alarm – mit Trommeln, Töpfen, Rasseln und Pfeifen. Außerdem wollen wir Norbert Röttgen eine Erklärung gegen Atomkraft überreichen, die bereits über 150.000 Menschen unterzeichnet haben. Zeitgleich finden bundesweit vor rund 50 Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

> Ort: Wahlkreisbüro von Dr. Norbert Röttgen, Wahnbachtalstr. 8, 53721 Siegburg
> Zeit: Montag, 26. Juli, 13.45 bis 14.30 Uhr
> Weitere Infos: http://www.campact.de/atom2/sommer/siegburg

Der Atom-Alarm ist der Auftakt zu einer ganzen Reihe von Aktionen in den Wahlkreisen der Parlamentarier. Unser Ziel: Dass am Ende eines “heißen Sommers” möglichst viele Abgeordnete nach Berlin zurückkehren und Kanzlerin Merkel mitteilen: “Längere Laufzeiten? Die fliegen mir daheim im Wahlkreis gehörig um die Ohren – das kann ich nicht mittragen!”

Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, gerne auch bunt gestaltet. Leiten Sie diese Mail auch gerne an Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen weiter.

Quelle: campact.de

Letzte Woche hat die Regierung ihr Sparpaket abgenickt. Es wird Arbeitslosen und Bedürftigen das “letzte Hemd” nehmen. Doch im Bundestag gibt es Widerstand auch innerhalb der CDU. Zeit für weiteren Protest.

Unterzeichnen auch Sie unseren Appell für ein sozial gerechtes Sparpaket!

Quelle: Ksta.de

SPD und Grüne könnten darauf vertrauen, “dass wir die Abwahl von Rüttgers nicht blockieren”, sagte Linken-Parteichef Klaus Ernst der “Leipziger Volkszeitung”. Er bezeichnete das angekündigte Votum gegen Rüttgers und eine Wahl von SPD-Kandidatin Hannelore Kraft als Chefin einer Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen als “vertrauensbildendes Signal”. Auf diese Zusage sei Verlass, versicherte Ernst.

Den ganzen Artikel finden Sie hier.

Quelle: Ksta.de, Kerstin Meier

Die Einführung des nationalen Stipendienprogramms ist ein Armutszeugnis von Schwarz-Gelb. Geld wird an alle leistungsstarken Studenten verteilt – egal, ob sie es brauchen oder nicht. Bedürftige Bafög-Empfänger müssen hingegen warten.

Den ganzen Artikel finden Sie hier.

Quelle: KSTA.DE

Nach dem am Mittwoch veröffentlichten jüngsten Forsa-Wahltrend von “Stern” und RTL verharren die Liberalen im Vergleich zur Vorwoche bei vier Prozent. Die Union verlor einen Punkt und liegt nun bei 31 Prozent. Zusammen fallen laut der Umfrage Union und Liberale damit wie schon vor zwei Wochen auf ihr Rekordtief von 35 Prozent.

Den ganzen Artikel lesen Sie beim KSTA.

Quelle: Ksta.de

Die Krankenkassen sollen nach dem Willen der Bundesregierung über Zusatzbeiträge künftig frei entscheiden können. Die Ein-Prozent-Deckelung fällt weg. Die Beiträge steigen derweil auf 15,5 Prozent.

Mehr dazu bei KSTA.de

Mehr “Netto vom Brutto” so hörte man die FDP zu Wahlkampfzeiten tönen. Nach der (verlorenen) NRW Wahl lässt schwarz/gelb so nach und nach die “Katze aus dem Sack”. Nicht nur eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge, nein – auch eine Freigabe der von den Kassen einbehaltenen Zusatzbeiträgen steht an. Frei nach dem Motto “Ist der Ruf erst ruiniert, kassiert es sich recht ungeniert”. Die Glaubwürdigkeit dieser Koalition tendiert Richtung Null. Während die “oberen Zehntausend” weiter ungeniert Kasse machen, wird der arbeitenden Bevölkerung weiter abgezockt.

Die Zusatzbeiträge sollen künftig “nur noch in Euro und Cent” und einkommensunabhängig erhoben werden.

Ist ja auch nur gerecht – schließlich will die FDP ihr Wählerklientel nicht überstrapazieren! Wer 5000€ im Monat verdient, dem ist eine höhere Zuzahlung gegenüber jemanden mit 1500€ netto ja auch wirklich nicht zuzumuten!

Laut Rösler soll es bei den Zusatzbeiträgen einen Sozialausgleich geben, der aus Steuermitteln finanziert wird. In diesem Fall greift eine “Überforderungsklausel” von zwei Prozent des beitragspflichtigen Einkommens, das heißt, wenn der Zusatzbeitrag diese Grenze übersteigt, greift der Sozialausgleich

Auch nett… Bevor also besserverdienende Bürger höhere Beiträge bezahlen um Geringverdienern Beiträge zu subventionieren, sollen doch lieber alle gemeinen Steuerzahler einspringen – einfach und gerecht ist anders!

Für mich fällt Herr Rösler unter die “Überforderungsklausel”! Er ist mit der gegebenen Situation total überfordert und gehört wie auch der Rest der schwarz/gelben Chaostruppe schnellst möglich abgewählt!

Martin Beinersdorf, Die Linke. Much

Quelle: Ratsblatt.de, Frank Kemper

Neue Buslinien und TaxiBus-Verkehre ab Dezember 2010

Rhein-Sieg-Kreis (kl) –  Nachdem der Nahverkehrsplan für den linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis und die Stadt Niederkassel bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember 2009 umgesetzt wurde, hat der Kreistag in seiner gestrigen Sitzung (01.07.) nun auch den Nahverkehrsplan für den rechtsrheinischen Rhein-Sieg-Kreis beschlossen. Ab Fahrplanwechsel im Dezember 2010 werden neue TaxiBus-Linien und geänderte Linienbusse im rechtsrheinischen Kreisgebiet verkehren.

Weitere Infos bei ratsblatt.de.