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Aus für Ruppichterother und Mucher Gesamtschulpläne?

martin.beinersdorf@dielinke-much.de — Fri, 16 Mar 2012 21:00:57 +0000

Noch nicht bestätigten Informationen zur Folge, ist heute das Aus der gemeinsamen Ruppichterother und Mucher Gesamtschule beschlossen worden. Much wird demnach mit einer 6zügigen Gesamtschule alleine starten müssen.

Die Linke. Much befürchtet nun, dass unter Umständen nicht alle Anmeldungen bedient werden können und eventuell sogar Mucher Kinder abgelehnt werden müssen. Auch verursacht diese Entscheidung voraussichtlich weitere Kosten für Erweiterungen des Schulgebäudes. Die Hauptschule in Ruppichteroth soll unbestätigten Informationen zur Folge zukünftig als Dependance der Nümbrechter Schule als Sekundarschule weitergeführt werden.

Herzlichen Dank an Bürgermeister Meng und die CDU/FDP/WIR Koalition in Neunkirchen-Seelscheid für Ihre Kleinstaaterei, die – wenn sich diese Informationen bestätigen sollten – auch ihnen nichts genutzt hat, da auch NKS nun nicht von dem Aus der Ruppichterother Schule profitieren wird.

Sobald bestätigte Informationen vorliegen werden wir diese hier veröffentlichen.

Gesamtschule Ruppichteroth/Much: Letzter Hilferuf der Gemeinden

admin — Fri, 16 Mar 2012 12:26:55 +0000

Folgende Stellungnahmen wurden von den Gemeinden Much und Ruppichteroth nach der gestrigen unrühmlichen Entscheidung im Neunkirchen-Seelscheider Rat an die Kommunalaufsicht geschickt. Beide Bürgermeister werden zu 100% von den Ortsvereinen Die Linke. Much/Ruppichteroth unterstützt.

Neunkirchen-Seelscheid: Rat torpediert Much/Ruppichterother Gesamtschulvorhaben

admin — Thu, 15 Mar 2012 22:00:43 +0000

Der Rat in Neunkirchen-Seelscheid hat seine Entscheidung getroffen. Neunkirchener Kinder dürfen nicht bei der Ermittlung der Anmeldezahlen für die Gesamtschule Much/Ruppichteroth gezählt werden. Damit wird der Elternwille mal wieder mit Füssen getreten. Ein Standort in Ruppichteroth ist damit sehr unwahrscheinlich geworden. Eine Entscheidung der CDU, FDP und von den Braunen von “Wir für Neunkirchen-Seelscheid”.

Bereits vor der Ratssitzung hatten sich um die 50 betroffene Eltern mit Ihren Kindern aus Neunkirchen-Seelscheid, Rupichteroth und Much vor dem Rathaus in Neunkirchen getroffen um ein Statement pro Gesamtschule Much/Ruppichteroth abzugeben.

Angesichts der hohen Bürgerbeteiligung wurde die Sitzung mehrfach unterbrochen um den betroffenen Bürgern Möglichkeit der Stellungnahme zu bieten.

Frank Kemper, Ratsmitglied der Gemeinde Ruppichteroth, erinnerte Bürgermeister Meng an die von ihm und Bürgermeister Losskill aus Ruppichteroth unterschriebene Vereinbarung in dem Meng keinerlei Bedenken gegen die Schulentwicklung in Rupichteroth und Much äußert.

(Ausschnitt aus der Vereinbarung der Bürgermeister Loskill und Meng)

Eveliene Beinersdorf, Sprecherin der Linken in Much zeigte sich im Anschluss der Abstimmung bestürzt über die Kaltschnäutzigkeit wie Meng (und die CDU/FDP/WIR)den Elternwillen mit Füßen trat und politischen Wortbruch beging.

Weitere Infos finden Sie unter ratsblatt.de.

PM zum Antrag auf Änderung der Gebührenordnung für das Hallenbad in Much

gerd.binder@dielinke-much.de — Thu, 01 Mar 2012 16:00:46 +0000

Am kommenden Dienstag steht der aus der Haupt- und Finanzausschuss-sitzung im Januar weiter gereichte Antrag der Linken auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend und Soziales.

Seinerzeit konnte man sich trotz ausführlicher Unterstützung der SPD-Fraktion nicht zu einer Umsetzung der beiden Änderungsvorschläge aus dem Antrag entscheiden:

1) Schwerbehinderte mit einem Grad von mindestens 50 wird ein Preisnachlass von 50% auf alle Tarife gewährt.

2) Folgende Personengruppen erhalten freien Eintritt, sofern sich ihr Hauptwohnsitz in der Gemeinde Much befindet: Begünstigte der Mucher Tafel, Bezieher von SGB II (Hartz IV), SGB XII (Sicherung im Alter), Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Begleitpersonen von Schwerbehinderten aus Absatz e) der Gebührenordnung.

In der damaligen Antragsbegründung gab die Linke. Much an:

Die Gemeinde Much hat nicht viele Möglichkeiten Menschen mit Behinderungen und chronisch Kranken, finanziell Schwachen und sozial Benachteiligten eine bessere Teilhabe am kulturellen Leben zu ermöglichen. Die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten und Einnahmeverluste werden durch den Imagegewinn und erhöhte Bürgerzufriedenheit wett gemacht. Die Verwaltung möge die Höhe dieser Kosten wohlwollend prüfen und gfs. die Möglichkeit eines Ausgleichs durch Sponsoring (Spenden) prüfen.

Während Teil 1 des Änderungsantrags seitens der Verwaltung in der Sachverhaltsvorlage nun mit „finanziell machbar“ kommentiert wird, wird bemerkt, dass Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz bereits aktuell durch Beantragung des Mucher Passes einen Nachlass von 50% erhalten können. Begünstigte der Mucher Tafel, Hartz-IV-Empfänger und Begleitpersonen von Schwerbehinderten würden zunächst außen vor bleiben. Es wird vorgeschlagen, durch eine Änderung der Richtlinie für den Mucher Passes, diese nun auch in die 50%-Regelung einzubeziehen, was allerdings eine Ausweitung der Vergünstigung auf andere Entgeltregelungen zur Folge hätte:

- auf die Entgelte bei kulturellen Veranstaltungen der Gemeinde Much

- auf die Entgelte bei gemeindlichen Veranstaltungen im Freizeitbereich

- Erstattung von Vereinsbeiträgen

- Erstattung von Kosten der Musikschule, Kursgebühren der Volkshochschule usw.

Gut erst einmal, denn somit würde man auch dem Bildungs- und Teilhabegesetz mit geringen bürokratischen Hürden zu einer dringend nötigen besseren Umsetzung verhelfen.

Der freie Eintritt ins Mucher Hallenbad lässt sich damit aber nicht realisieren, so dass für die Linke. Much das nicht weit genug greift. Da eine Eintrittsbefreiung immer auch ein Problem der Legitimierung aufwirft, schlagen wir vor einerseits den Berechtigtenkreis des Mucher Passes entsprechend zu erweitern, so dass zumindest der 50%-Nachlass beim Hallenbadbesuch gesichert ist und zusätzlich Inhabern des MobilPasses der Rhein-Sieg-Verkehrsbetriebe, den diese in Umsetzung des kreisweiten Sozialtickets verwaltungstechnisch bereits organiseren, eine gänzliche Eintrittsgeld-befreiung zu gewähren. Das würde zumindest keinen weiteren Verwaltungsaufwand generieren und könnte durch eine kleine Änderung in der Gebührenordnung für das Hallenbad auf den Weg gebracht werden.

Gerd Binder Gemeindevertreter Gemeinde Much Fraktionsmitglied Die Linke im LVR (SkB im Rechnungsprüfungsausschuss) st.v. SkB im Finanzausschuss im Kreistag Rhein-Sieg

Einladung zum Partei-Treffen im März

Gero Knuth — Wed, 15 Feb 2012 18:45:05 +0000

Hiermit laden wir alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde, sowie alle Interessierten von DIE LINKE. Much zum März-Treffen ein!

Wir treffen uns am Freitag, den 9. März 2012 ab 19:00 Uhr im Mensa-Sitzungsraum der Mucher Gesamtschule (Schulstr. 12-14, Neben-Eingang hinter dem Schwimmbad).

Wir besprechen die aktuelle Politik aus dem Rat und den Ausschüssen von Much, Themen aus dem Rhein-Sieg-Kreis, ebenso wie das Geschehen aus Bund und Ländern. Dabei tauschen wir unsere Ideen aus, wie eine soziale und gerechte Politik in die Tat umgesetzt werden kann.

Wer sich beteiligen oder uns einfach mal kennen lernen möchte, kommt vorbei und setzt sich zu uns!
Unsere Sitzungen sind öffentlich und wir freuen uns über jeden Gast.

Herzlichst,
DIE LINKE. Much

Einladung zum Partei-Stammtisch im April

Gero Knuth — Wed, 15 Feb 2012 18:21:05 +0000

Hiermit laden wir alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde, sowie alle Interessierten von DIE LINKE. Much zum April-Stammtisch ein!

Achtung! Neuer Ort!

Wir treffen uns am Freitag, den 13. April 2012 ab 19:00 Uhr im “Grill + Pizza PALAST” in Much (Hauptstrasse).

Wer sich beteiligen oder uns einfach mal kennen lernen möchte, kommt vorbei und setzt sich zu uns!
Unsere Sitzungen sind öffentlich und wir freuen uns über jeden Gast.

Herzlichst,
DIE LINKE. Much

Wer war zuerst dafür… Neues aus dem Mucher Gemeinderat

martin.beinersdorf@dielinke-much.de — Thu, 09 Feb 2012 08:14:30 +0000

Als Besucher der gestrigen Gemeinderatssitzung musste man sich ein wenig wundern. Nicht der enorme Anstieg des Haushaltsdefizits im Haushaltsplan 2012 auf über 3,7 Mio € war der Stein des Anstoßes, sondern ein Disput zwischen Herrn Erwin (Grüne) und Herrn Iffland (SPD). Während CDU und FDP schmunzelnd als Zuschauer zuhörten, bezichtigte sich das Duo Erwin/Iffland gegenseitig der Lüge zu den Themen:

- wer,wann, und wo Mitglied der Grünen gewesen sein könnte (Höller)…
- wer den Mensaumbau gewollt hat oder nicht…
- wer schon immer für eine Gesamtschule war…
-…

Als jemand der in der “vor-Linken Zeit” immer dem “Günen/SPD” Lager zugetan war fühlte ich mich gestern in einem schlechten Film. Haben wir in Much keine anderen Probleme? (siehe die obigen 3,76 Mio €)

Was sollte auch die Diskussion um den Zeitpunkt einer Forderung nach der Gesamtschule? Schließlich war es die Linke in Much die selbst beim größten Hype um die Gemeinschaftsschule immer die Forderung vertreten hat, dass die Gesamtschule das anzustrebende Ziel ist und nicht die Gemeinschaftsschule. (siehe auch hier: http://www.unserort.de/Much/nachrichten/Angeregte+Diskussion+bei%3A+%E2%80%9EEine+gute+Schule+f%C3%BCr+Alle%E2%80%9C-4d6bfc10306dd0bfae02.shtml).

Überhaupt fand ich persönlich die gestrige Gemeinderatssitzung ein wenig merkwürdig giftig. Da wurden zwei sehr gut gemeinte Vorschläge der Grünen zerlegt als wären wir mitten im Wahlkampf. Zumindest beim zweiten Antrag zum Ausloben eines Preises von 500€ für Schaffung barriererfreier Räume, hätte ich mir gewünscht die Grünen hätten zuvor mit uns Linken gesprochen. So hätten wir vielleicht schon im Vorfeld die Finanzierung klären können (warum kein gemeinsamer “rot/grüner” Preis zusammen mit dem Behindertenbeauftragten Herrn Buchholz? Die 500 € Preisgeld im Jahr hätten wir auch ohne Gemeinde zusammenbekommen und die Presse hätte sicher auch berichtet). Jetzt soll der Vorschlag in die Haushaltsberatungen und bei 3,76 Mio. kann ich mir denken was rauskommt….

Einladung zum Partei-Treffen im Juli

Gero Knuth — Sun, 15 Jan 2012 18:50:51 +0000

Hiermit laden wir alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde, sowie alle Interessierten von DIE LINKE. Much zum Juli-Treffen ein!

Wir treffen uns am Freitag, den 13. Juli 2012 ab 19:00 Uhr im Mensa-Sitzungsraum der Mucher Gesamtschule (Schulstr. 12-14, Neben-Eingang hinter dem Schwimmbad).

Wer sich beteiligen oder uns einfach mal kennen lernen möchte, kommt vorbei und setzt sich zu uns!
Unsere Sitzungen sind öffentlich und wir freuen uns über jeden Gast.

Herzlichst,
DIE LINKE. Much

Einladung zum Partei-Stammtisch im Dezember

Gero Knuth — Sun, 15 Jan 2012 18:33:26 +0000

Hiermit laden wir alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde, sowie alle Interessierten von DIE LINKE. Much zum Dezember-Stammtisch ein!

Wir treffen uns am Freitag, den 14. Dezember 2012 ab 19:00 Uhr im FIT-Hotel in Much-Berghausen.

Wer sich beteiligen oder uns einfach mal kennen lernen möchte, kommt vorbei und setzt sich zu uns!
Unsere Sitzungen sind öffentlich und wir freuen uns über jeden Gast.

Herzlichst,
DIE LINKE. Much

Einladung zum Partei-Stammtisch im Oktober

Gero Knuth — Sun, 15 Jan 2012 18:30:38 +0000

Hiermit laden wir alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde, sowie alle Interessierten von DIE LINKE. Much zum Oktober-Stammtisch ein!

Wir treffen uns am Freitag, den 12. Oktober 2012 ab 19:00 Uhr im FIT-Hotel in Much-Berghausen.

Wer sich beteiligen oder uns einfach mal kennen lernen möchte, kommt vorbei und setzt sich zu uns!
Unsere Sitzungen sind öffentlich und wir freuen uns über jeden Gast.

Herzlichst,
DIE LINKE. Much