Artikel-Schlagworte: „Dienstwagen“

Laut Bundesrechnungshof hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ihren Dienstwagen korrekt benutzt. Juristische Konsequenzen muss die SPD-Politikerin nicht befürchten. Schmidt war in die Kritik geraten, weil sie ihren Dienstwagen im Urlaub genutzt hatte.

Ohne Frau Schmidt zu sehr in Schutz zu nehmen, ihr Beispiel mach deutlich, wie die deutsche Presse z. Zt. “tickt”. Alles und jeder links der CDU/FDP wird in “den Schmutz gezogen” damit bei der Bundestagswahl das gewünschte Ergebnis rauskommt.

Den ganzen Artikel beim KSTA gibt es hier.

(Martin Beinersdorf)

Ursula von der Leyen macht ein Geheimnis aus ihren Fahrtenbüchern. Nach Medienberichten verweigert sie die Einsicht in ihre Fahrtenbücher, weil diese viele personenbezogenen Daten enthielten.

Den ganzen Artikel gibt es bei KSTA: http://www.ksta.de/html/artikel/1247853629675.shtml

Über 9300 € unnötige Kosten für den Steuerzahler durch die
“Dienstwagenaffäre” der Gesundheitsministerin – dieses Thema findet sich
in allen Gazetten und Nachrichtensendungen. Die Stellungnahmen reichen
von Verständniserklärungen bis zu heftigen Vorwürfen. Klar ist, 10 HARTZ
IV-Familien hätten davon je eine Woche nach Holland oder nach
Mecklenburg-Vorpommern in Urlaub fahren können. Allein in sofern ist es
also nicht gut zu heißen. Nur, mal alle Aufregung beiseite, was ist mit
den Hunderten von Milliarden, die in marode Banken fließen? Was ist mit
den zig Millionen, die sich Versager-Manager als Abfindung und Bonus
spendieren? Was kosten die Panzer und Flugzeuge, die Afghanistan “unsere
Freiheit schützen”? Wie sieht es aus mit Steuerverschwendung bei
unausgegorenen Bauprojekten, von denen nur eine Ruine übrig bleibt? Ulla
Schmidt ist aus eigener Doofheit in ein Fettnäpfchen getreten, was jetzt
von skandalgeilen Reportern und Journalisten ausgenutzt wird, um von den
eigentlichen Finanzskandalen abzulenken. Das stört mich mehr als die
vergleichsweisen Erdnüsse von Ullala.